AGB

AGB für den Online-Shop der WASGAU C + C Großhandel GmbH unter www.wasgau-weinshop.de

1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Firma WASGAU C + C Großhandel GmbH, Blocksbergstraße 183, 66955 Pirmasens (nachfolgend: WASGAU) unter der Domain www.wasgau-weinshop.de abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE).

1.2. Diese AGB enthalten spezielle Regelungen für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (nachfolgend: UNTERNEHMER). Diese speziellen Klauseln für den geschäftlichen Verkehr sind durch eine explizite Bezugnahme auf UNTERNEHMER gekennzeichnet und gelten nicht für Geschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.

1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt WASGAU nicht an, es sei denn, WASGAU hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Waren-korb einlegen bzw. das Lieferintervall und die Laufzeit nach Monaten bei einem Abo-Vertrag auswählen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellpro-zesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontaktdaten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung abschließen, indem er die hierfür vorgesehene Schaltfläche anklickt, die mit „kos-tenpflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.

2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellpro-zess entweder direkt im Online-Shop von WASGAU oder beim vom KUNDEN ausgewählten Zahlungs-diensteanbieter kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten beispielsweise durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers überprüfen und korrigieren. Alternativ kann der KUNDE auch durch Aufrufen der zur Bearbeitung der Bestellung vorge-sehenen Felder und Buttons oder durch Navigation zu den entsprechenden Seiten wie „Warenkorb“, „Kasse“ oder „Bestellübersicht“ die Bestellung überprüfen, korrigieren oder abbrechen.

2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von WASGAU stellt lediglich eine unverbindliche Auffor-derung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. WASGAU wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch die automatisierte Be-stellbestätigung des Shop-Systems kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande.

2.4. WASGAU wird das Angebot des KUNDEN nach Prüfung des Warenbestandes durch gesonderte An-nahmeerklärung per E-Mail, durch Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 5 Tagen oder 3 Werktagen nach der Bestellung annehmen. Erst mit einer gesonderten Annahmeerklärung, dem Erhalt der E-Mail, dass die Ware zur Abholung bereitsteht, bzw. mit Erhalt der Ware selbst, innerhalb der vorgenannten Frist, kommt der Kaufvertrag zu Stande.

2.5. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, der zuerst eintritt.

2.6. Die Rechnungsstellung steht einer Annahmeerklärung gleich.

2.7. Umfasst die Bestellung alkoholische Getränke, bestätigt der KUNDE mit seiner Bestellung, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für den Kauf der Ware gem. JuSchG erreicht hat. Zudem ver-pflichtet sich der KUNDE dafür Sorge zu tragen, dass entweder er selbst oder eine von ihm bevollmäch-tigte volljährige Person die Ware entgegennimmt.

2.8. Bei Abo-Verträgen wählt der KUNDE das gewünschte Lieferintervall und die Laufzeit nach Monaten im Rahmen des sich dabei dynamisch anpassenden Bestellvorgangs selbst aus. Eine vorzeitige ordentli-che Kündigung der Abo-Verträge ist nicht möglich. Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kün-digung bleibt hiervon unberührt.

2.9. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma WASGAU C + C Großhandel GmbH, Blocksbergstraße 183, 66955 Pirmasens.

2.10. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von WASGAU gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Text-form (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Jugendschutz

4.1. Im Sinne eines verantwortungsbewussten Genusses von Wein-, Spirituosen- und Cocktailspezialitäten richtet sich das Angebot von alkoholischen Getränken ausschließlich an Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind. Mit der Anerkennung der AGB vor jeder Bestellung von alkoholischen Getränken versichert der KUNDE, dass seine Angaben bezüglich des Alters, des Namens und der Adresse richtig sind. WASGAU behält sich vor, weitergehende Altersnachweise zu verlangen.

4.2. Der KUNDE ist des Weiteren verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige und voll geschäftsfähige Personen die Warenlie-ferung von alkoholischen Getränken entgegennehmen.

4.3. Die Einleitung strafrechtlicher Schritte behält WASGAU sich vor, sobald WASGAU Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Nennung falscher Angaben, insbesondere zum Alter, vorgenommen wurde, erhält.

4.4. Soweit Minderjährige bzw. Jugendliche unter falschen Angaben Bestellungen tätigen, wird auf die ge-setzlichen Vorschriften zur Haftung der vertretungsberechtigten Personen verwiesen.

5. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die rechtlichen Regelungen zu einem ggf. bestehenden Widerrufsrecht sind ausschließlich in der Widerrufsbelehrung enthalten, die im Rahmen des Bestellvorgangs für den KUNDEN abrufbar ist.

6. Preise und Versandkosten

6.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.

6.2. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

6.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt. Ab einem Bestellwert von 120 Euro erfolgt der Versand kostenfrei.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. WASGAU akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsme-thoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

7.2. Zahlung mittels Shopify Payments

7.2.1. WASGAU hat in seinem Online-Shop den Zahlungsdiensteanbieter Shopify International Limited, Vic-toria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (nachfolgend: Shopify bzw Shopify Payments) implementiert. Aufgrund der Einstellungen von WASGAU zu Zahlungsmethoden kann es sein, dass dem KUNDEN nicht alle potentiell von Shopify Payments zur Verfügung gestellten

Zahlungsarten angezeigt werden. Bei Shopify Payments handelt es sich um einen Dienst, der ver-schiedene Zahlungsarten sammelt, bündelt und verwaltet. 7.2.2. Shopify klärt über seine Datenschutzmaßnahmen unter https://www.shopify.com/de/legal/daten-schutz auf. Die AGB zur Nutzung von Shopify Payments finden Sie unter https://www.shopify.com/le-gal/terms-payments/de.

7.2.3. Durch die Einbindung von Shopify Payments kann im Online-Shop von WASGAU eine Bezahlung per Kreditkarte, Debitkarte, Apple Pay, Google Pay und Klarna Rechnung vorgenommen werden.

7.2.4. Bitte beachten Sie, dass der Vertrag im Hinblick auf die Abwicklung der Zahlung ausschließlich zwi-schen Ihnen, Shopify und ggf. dem finalen Zahlungsanbieter zustande kommt. WASGAU erhält von Shopify Payments die Information, ob die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde oder nicht.

7.2.5. Um die Zahlung mittels Shopify Payments abzuschließen muss der KUNDE die vorgegebenen Schritte durchlaufen und die notwendigen Daten (z.B. Kreditkartendaten, Login via Google Pay oder Apple Pay, Klarna-Login etc.) in die Formulare eingeben. Je nach Bestellvorgang wird der KUNDE nach einem zweiten Authentifizierungsmerkmal (z.B. Freigabe via App) gefragt. Nach Bestätigung der Zahlung wird der KUNDE in den Online-Shop von WASGAU zurückgeleitet.

7.2.6. Bei einer Zahlung per Kredit- oder Debitkarte gibt der Kunde mit der Bekanntgabe seiner Kartendaten Shopify die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.

7.3. Wenn eine Bezahlung über PayPal der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal-Konto besitzen und sich mit seinen PayPal-Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal-Zahlungsprozess durchlau-fen und die Zahlung an den VERKÄUFER bestätigen. Über die Zahlungsart PayPal kann auch ohne ein PayPal-Nutzerkonto bezahlt werden. Hinsichtlich der Gastfunktion von PayPal gelten die über die Zahlungsart abrufbaren Bestimmungen. Sofern der KUNDE in PayPal die Zahlung über Kreditkarte wählt, wird er je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung gegebenenfalls durch Ein-blendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt. Der KUNDE muss den Zahlungsvorgang dann mit seinem persönlichen zweiten Authentifizie-rungsmerkmal wie Passwort, PIN, TAN oder biometrischen Daten wie Fingerabdruck oder Gesichts-scan mittels einer speziellen App verifizieren. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite von Paypal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/home.

7.4. Bezahlung per Gutscheineinlösung eines kostenpflichtigen Geschenkgutscheins bzw. einer Geschenk-karte

7.4.1. Im Online-Shop kann der KUNDE mittels einer Gutscheineinlösung eines kostenpflichtigen Geschenk-gutscheins innerhalb des Einlösezeitraums bezahlen. Gegebenenfalls kann der Gutschein nicht für alle Zahlungen von Produkten oder Leistungen verwendet werden.

7.4.2. Ob ein Gutschein für eine Zahlung verwendet werden kann, ergibt sich aus den Gutscheinbedingun-gen des erworbenen Geschenkgutscheins, die ergänzend herangezogen werden. Die Einlösung ist nicht möglich für den Kauf weiterer Gutscheine.

7.4.3. Ebenfalls kann ein Gutschein nur in Höhe des verbleibenden Gutscheinwertes eingelöst werden. Der verbleibende Gutscheinwert kann nicht in Bargeld ausgezahlt werden oder verzinst werden.

7.4.4. WASGAU kann mit schuldbefreiender Wirkung an den Inhaber des Gutscheins leisten, es sei denn WASGAU hat Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäfts-unfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des Inhabers des Gutscheins.

7.4.5. Um den Gutschein einzulösen, müssen die entsprechenden Felder zur Einlösung des Gutscheins im Onlineshop ausgefüllt werden wie z.B. Nummer des Gutscheincodes, PIN, etc. Der Zahlbetrag ver-ringert sich um den verbleibenden Restwert des Gutscheins. Sofern nach Abzug des Gutscheins ein etwaiger Restbetrag im Warenkorb verbleibt, muss der KUNDE zur etwaigen Zahlung des Restbe-trags eine weitere Zahlungsmethode auswählen.

7.5. Anrechnung eines Gutscheincodes bzw. Promo-Codes bei der Bestellung

7.5.1. Der KUNDE kann im Online-Shop von WASGAU erstellte Gutscheincodes bzw. Promo-Codes inner-halb des Einlösezeitraums im Bestellprozess eingeben. Bei Einlösung des Gutscheins werden im Wa-renkorb bestimmte Vorteile wie z.B. eine Verringerung des Warenkorbwertes um einen Prozentbetrag oder Vergünstigungen beim Versand auf die Bestellung angewendet. Bei der Einlösung des Gut-scheincodes bzw. Promo-Codes gelten die jeweiligen Gutscheinbedingungen.

7.5.2. Ob ein Gutscheincode bzw. Promo-Code auf eine Bestellung angewendet werden kann, ergibt sich aus den Gutscheinbedingungen des Gutscheincodes bzw. Promo-Codes, die ergänzend herangezo-gen werden. Auf bestehende Gutscheinbedingungen wird durch Einblendungen des Onlineshops bei der Eingabe eines Gutscheincodes bzw. Promo-Codes noch einmal separat hingewiesen.

7.5.3. Die Einlösung ist nicht möglich für den Kauf weiterer Gutscheine.

7.5.4. Verbleibendes Restguthaben kann nicht in Bargeld ausgezahlt werden oder verzinst werden und ver-fällt durch die Auslösung der Bestellung.

7.5.5. Ein Gutscheincode bzw. Promo-Code kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann der KUNDE nur einen Gut-scheincode bzw. Promo-Code einlösen, es sei denn die Eingabefelder des Bestellsystems erlauben eine weitere Einlösung.

7.5.6. WASGAU kann mit schuldbefreiender Wirkung an den Inhaber des Gutscheins leisten, es sei denn WASGAU hat Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäfts-unfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des Inhabers des Gutscheins.

7.5.7. Um den Gutschein einzulösen, müssen die entsprechenden Felder zur Einlösung des Gutscheins bzw. Promo-Codes im Onlineshop ausgefüllt werden wie beispielsweise die Nummer des Gutschein-codes, PIN, etc.

7.5.8. Sofern nach Abzug des Gutscheins ein etwaiger Restbetrag im Warenkorb verbleibt, muss der KUNDE zur etwaigen Zahlung des Restbetrags eine weitere Zahlungsmethode auswählen.

7.6. Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an den Verkäufer zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto von WASGAU.

7.7. Aufrechnungsrechte stehen KUNDEN, die UNTERNEHMER i.S.d. § 14 BGB sind, nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten bzw. von WASGAU anerkannt sind oder die sich gegenüberstehenden Forderungen auf demselben Rechtsverhältnis beruhen. Dieses Aufrech-nungsverbot gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

8. Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins

8.1. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Ver-sandweg an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg frei Bordsteinkante.

8.2. Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Artikel bzw. bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite gesondert angegeben.

8.3. Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des KUNDEN an das überweisende Kreditinstitut, bzw. bei allen anderen Zahlungsar-ten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.

8.4. Bei Selbstabholung informiert WASGAU den KUNDEN zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung an dem ausgewählten Standort bereitsteht. Für die Konfektionierung des Auftrags benötigt WASGAU mindestens 1 Tag ab Auftragseingang.

WASGAU wird die Ware zur vom KUNDEN gewünschten Abholzeit bereithalten. WASGAU wird die Abholzeit nochmals in einer separaten E-Mail bestätigen. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der KUNDE die Ware nach Absprache mit WASGAU an der vorgenannten Stelle abholen.

Bei Abholung ist vor Ort keine Zahlung möglich. Die Zahlung hat online im Shop unter www.wasgau-weinshop.de mittels der dort angebotenen Zahlungsarten zu erfolgen. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet mit Ausnahme der Kosten für die Servicepauschale Kühlung. Informationen, in welchen Fällen kein Widerrufsrecht besteht, findet der KUNDE in der Widerrufsbelehrung, die im Rahmen des Bestellvorgangs abrufbar ist.

8.5. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist WASGAU berechtigt, die Bestellung des KUNDEN auf Kosten von WASGAU auf mehrere Lieferungen zu verteilen, soweit dies für den KUNDEN zumutbar ist.

8.6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an UNTERNEHMER mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Trans-portperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.

8.7. Bestellungen können von allen Kunden aus dem Europäischen Wirtschaftsraum sowie ggf. den im On-line-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen weiteren Ländern aufgegeben werden. Die Lieferung von Bestellungen erfolgt nur nach Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder. Bei Lieferverzögerungen wird WASGAU den KUNDEN umgehend informieren.

8.8. Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an WASGAU zurück, da eine Zustellung beim KUNDEN nicht möglich war, trägt der KUNDE die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der KUNDE parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der KUNDE vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass WASGAU ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

9. Bestellung von kühlpflichtigen Produkten

9.1. Wir bieten in unserem Online-Shop auch kühlpflichtige bzw. verderbliche Produkte an. Solche Produkte sind in unserem Online-Shop mittels eines eindeutigen Hinweises gekennzeichnet.

9.2. Sofern eine Bestellung mindestens ein kühlpflichtiges Produkt enthält, wird die Bestellung von WASGAU mittels Kühlversand geliefert.

9.3. Beim Kühlversand werden die kühlpflichtigen Produkte mit ausreichenden Kühlelementen in einer leis-tungsfähigen Isolierfolie in einem entsprechenden Karton verpackt und versendet. Damit ist die unun-terbrochene Kühlkette bis zur Zustellung der Ware bei dem Empfänger bis zum ersten Zustellversuch sichergestellt. Die Kühlverpackung sorgt für eine ausreichende Kühlung der Ware während der im On-line-Shop angegebenen Versanddauer mindestens bis zur ersten Zustellung der Ware beim KUNDEN (1. Zustellversuch).

9.4. Bestellungen, die kühlpflichtige Produkte enthalten, werden zwischen Montag bis Donnerstag versen-det, um die Kühlung der kühlpflichtigen Waren während des Versandes ausreichend zu gewährleisten. 9.5. Der Versandkostentabelle auf der Unterseite https://www.wasgau-weinshop.de/versandinformationen kann der KUNDE entnehmen, wie sich das Versanddatum und hiermit auch der Lieferzeitraum verän-dern kann, sofern die Bestellung kühlpflichtige Waren enthält. 9.6. Der Versandkostentabelle auf der Unterseite https://www.wasgau-weinshop.de/versandinformationen kann der KUNDE ebenfalls die Kosten für gegebenenfalls anfallende Servicepauschalen und Auswir-kungen auf die sonstigen Versandkosten entnehmen, sofern die Bestellung kühlpflichtige Waren ent-hält.

9.7. Der KUNDE muss sicherstellen, dass er die Lieferung beim ersten Zustellversuch des Paketboten auch annehmen bzw. entgegennehmen kann. Der voraussichtliche Liefertag kann vom KUNDEN anhand der Versandkostentabelle auf der Unterseite https://www.wasgau-weinshop.de/versandinformationen er-rechnet werden. Insbesondere sollte der KUNDE darauf achten, dass an dem Liefertag eine Zustellung des Pakets durch den Versanddienstleister auch möglich ist. Der KUNDE muss diesbezüglich gesetz-liche Feiertage am Zustellort beachten, die die Zustellung von Paketen beim KUNDEN am Liefertag durch den Versanddienstleister ausschließen.

9.8. Die Abnahmepflicht der Ware ist bei kühlpflichtigen Produkten eine Hauptpflicht des KUNDEN. Sofern der KUNDE die kühlpflichtigen Produkte beim ersten Zustellversuch nicht abnimmt, befindet sich der KUNDE im Annahmeverzug. Es gelten entsprechend die gesetzlichen Regelungen bezüglich des An-nahmeverzugs. WASGAU weist ergänzend darauf hin, dass sich bei der Einlieferung von nicht abge-nommenen Paketen in Postfilialen die Abholmöglichkeit des Pakets beim Versanddienstleister DHL ggf. um mindestens einen Tag verschieben kann und die ausreichende Kühlung nur bei einer direkten An-nahme des Pakets von WASGAU sichergestellt wird.

9.9. Sollte der KUNDE die Bestellung nicht selber entgegennehmen können, kann er die vom Versand-dienstleister DHL ermöglichten abweichenden Zustellangebote wie z.B. Zustellung an einen Nach-barn/Packstation/Abstellen an einen gesicherten Ort verwenden.

9.10. Sofern die Bestellung mindestens ein kühlpflichtiges Produkt enthält und der KUNDE als Lieferort die Selbstabholung in unserer Filiale wählt (weitere Informationen siehe Ziffer 8.4), wird WASGAU die ausgesonderte und bestellte Ware gekühlt lagern. Informationen, in welchen Fällen kein Widerrufsrecht besteht, findet der KUNDE in der Widerrufsbelehrung, die im Rahmen des Bestellvorgangs abrufbar ist.

9.11. Ein Widerrufsrecht für verderbliche Produkte besteht in der Regel nicht. Es gelten die Regelungen zum Widerrufsrecht, die Sie auf der Unterseite https://www.wasgau-weinshop.de/widerrufsrecht abrufen können.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. WASGAU behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kauf-preises vor.

10.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat WASGAU unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von WASGAU erfolgen.

10.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist WASGAU berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf WASGAU diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

11. Gewährleistung/Mängelhaftung/Rügepflicht

11.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11.2. Mängelansprüche von UNTERNEHMERN, die Kaufleute i.S.d. HGB sind, setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von 14 Kalen-dertagen nach Erhalt der Ware in Textform ordnungsgemäß nachgekommen ist. Diese Rügepflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

11.3. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von UNTERNEHMERN beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang auf den UNTERNEHMER. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.

12. Haftung

12.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen WASGAU richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

12.2. Die Haftung von WASGAU ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von WASGAU, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von WASGAU ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungs-gehilfen von WASGAU. Die Haftung von WASGAU nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

12.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätz-lichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch WASGAU oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von WASGAU beruhen, haftet WASGAU nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.4. Sofern WASGAU zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhal-tung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine sol-che, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

13. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung des Online-Shops unter der Internetadresse: https://www.wasgau-weinshop.de/datenschutz.

14. Hinweise zur Streitschlichtung mit Verbrauchern

14.1. ODR-Verordnung

KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit, im Streitfall ein Online-Schlich-tungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle auf der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: https://ec.europa.eu/consumers/odr durchzuführen.

14.2. Gesetz über alternative Streitschlichtung mit Verbrauchern

WASGAU nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.

15. Schlussbestimmungen

15.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmun-gen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

15.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Son-dervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Ge-schäftssitz von WASGAU in 66955 Pirmasens.

15.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die

Befugnis von WASGAU, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.